Selbstfahrende Autos: Wer haftet?

Selbstfahrende Autos sollen den Straßenverkehr sicherer machen und die Zahl der Unfälle verringern. Wer haftet aber für den Schaden, wenn doch etwas passiert?

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Auch selbstfahrende Autos können Unfälle verursachen – doch wer haftet dann für den Schaden?

Über diese Frage wurde besonders bei einer Konferenz des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) diskutiert, wie wired.de und auto.de berichten. Bei teilautonomen Fahrzeugen ist die Rechtslage noch klar: Solange ein Mensch das Fahrzeug noch selbst steuern kann und muss, ist er auch für einen entstandenen Schaden haftbar. Doch dass die geltende Rechtslage bald überarbeitet werden muss, ist auch in der Politik angekommen. Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, sagte auf der BDI-Konferenz, die Haftungsproblematik werfe ethisch schwierige Fragen auf, auf die aber bald Antworten gefunden werden müssten. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) sieht in Zukunft eine verstärkte Haftbarkeit bei den Herstellern. Diese müssten mehr Verantwortung für ihre Produkte übernehmen. Ähnlich sehen das die Kfz-Versicherungen, die einen völligen Haftausschluss der Fahrer allerdings für nicht machbar halten.

Datenschützer befürchten, dass viele Fahrer dem Autopiloten die Schuld zuweisen würden, wenn es zu einem Unfall kommen sollte. Auch müsste die Politik neue Gesetze entwerfen, die den Umgang mit erhobenen Daten bei selbstfahrenden Autos regeln. Juristen weisen ebenfalls auf die Notwendigkeit einer Modernisierung des Haftungsrecht hin. Einen konkreten Vorschlag zur Lösung der Haftungsproblematik gibt es bisher aber noch nicht.

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