Glatteis: Welche Pflichten haben Hausbesitzer?

Glatteis, Eisregen, Blitzeis – in der ersten Woche des Jahres wurde Deutschland buchstäblich eiskalt erwischt. Welche Pflichten kommen hierbei auf Anlieger und Hausbesitzer zu?

Vorsicht Glatteis: Nicht nur Autofahrer haben mit den Verhältnissen zu kämpfen, besonders gefährlich ist es für Fußgänger. Dabei sind auch Haus- und Grundbesitzer in der Pflicht. Foto: Pixabay

Vorsicht Glatteis: Nicht nur Autofahrer haben mit den Verhältnissen zu kämpfen, besonders gefährlich ist es für Fußgänger. Dabei sind auch Haus- und Grundbesitzer in der Pflicht. Foto: Pixabay

Mit der höchsten Warnstufe wurde speziell in Deutschlands Norden auf die katastrophale Wetterlage hingewiesen. Bei steigenden Temperaturen regnete es auf den gefrorenen Boden, gefährliches Glatteis war die Folge. Alleine im Stadtgebiet von Hamburg meldete die Feuerwehr an nur einem Tag über 400 Glatteisunfälle. Die meisten Verletzten waren dabei Fußgänger, die auf glatten Gehwegen stürzten. Drohen Hausbesitzern deshalb nun Ungemach und Schmerzensgeldzahlungen?

Tatsächlich ist der Eigentümer eines Gehwegs gesetzlich verpflichtet, mit Räum- und Streuarbeiten eine sichere Benutzung zu gewährleisten, das ist in aller Regel die jeweilige Gemeinde. Doch in den meisten Fällen reichen die Gemeinden diese Pflicht mit einer entsprechenden Satzung an den Eigentümer des angrenzenden Grundstücks weiter. Dieser muss wiederum nicht zwingend direkter Anrainer sein, es kann sich bei seinem Besitz ja auch um eine von Dritten bewohnte Mietimmobilie handeln.

Eigentümer in der Pflicht

Hat der Eigentümer deshalb die Räum- und Streupflicht im Mietvertrag an Mietparteien übertragen oder ein externes Unternehmen mit dieser Aufgabe betreut, ist er dennoch dazu verpflichtet, die entsprechende Ausführung zu überwachen oder bei sogenannter Gefahr im Verzug sogar selbst tätig zu werden. Hierauf weist Ewald Behrschmidt, Vizepräsident des Oberlandesgerichtes Nürnberg (OLG) in einem Beitrag zur Räum- und Streupflicht auf Gehwegen hin.

Speziell bei Glatteis, aber auch dank der von den Gemeinden festgelegten Räumzeiten, müssen Betroffene aber nicht rund um die Uhr mit Schaufel und Streueimer parat stehen. Bei starkem Schneefall oder sich ständig erneuerndem Glatteis besteht laut Behrschmidt im allgemeinen keine Räum- und Streupflicht, sofern abzusehen ist, dass die Sicherungsmaßnahmen ohnehin binnen kurzem wieder wirkungslos würden und daher sinnlos sind.

Um bei Schadensersatzansprüchen auf der sicheren Seite zu sein, empfiehlt sich neben der privaten Haftpflichtversicherung eine weitere Haftpflichtversicherung für Haus- und Grundbesitzer.

Via R+V

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